Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Verkauf von physischen und nicht physischen Ton- und Tonbildträgern

 

der Fa. Cybele Records GmbH, Am Mühlenberg 24, 40549 Düsseldorf, Deutschland (nachfolgend CYBELE genannt).

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zwischen CYBELE und dem Kunden gelten für den Kauf von Ton- und Bildttonträgern

 

A) physisch (insbesondere CD, SACD, DVD, USB-Stick, CD-on-Demand, DVD-on-Demand) und

 

B) nicht physisch (z. B. elektronischer Kauf über Download)

 

soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wurde.

Voraussetzung für den physischen Kauf von Ton- und Bildtonträgern sind die Systeme:

 

A) Tonträger-Verkäufe (physisch) 

 

§ 1 Geltungsbereich

 

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Cybele Records GmbH und dem/den Kunden, die elektronisch abgewickelt werden (Fernabsatzverträge).

 

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende Bedingungen des/der Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, deren Geltung ist zwischen CYBELE und dem/den Kunden konkret unter Abdingung der CYBELE-Bedingungen vereinbart worden.

 

(3) "Kunden" im Sinne der vorstehenden Absätze sind sowohl private Endverbraucher als auch Unternehmer.
Bezüglich unternehmerisch tätigen Kunden, die also nicht Endverbraucher sind, werden abweichende Sondervereinbarungen hinsichtlich der Informationspflichten nicht getroffen.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

 

(1) Die Beschreibung des CYBELE-Warensortiments im Internet dient lediglich der Kundeninformation. Es handelt sich nicht um ein verbindliches Angebot in Richtung Vertragsschluss (im Sinne des § 145 BGB), so dass eine Lieferpflicht für CYBELE durch die Darstellung des Warensortiments noch nicht entstanden ist.

 

(2) Andererseits bedeutet die Bestellung durch einen Kunden ein verbindliches Angebot in Richtung Vertragsabschluß. Der Kunde erhält von CYBELE eine Bestellbestätigung per E-Mail oder durch ein ähnliches Kommunikationsmittel. Sollten Angaben im CYBELE-Warensortiment auf der Webseite von CYBELE wider Erwarten fehlerhaft sein, wird der Kunde nach Zugang der Bestellung bei CYBELE von CYBELE auf den Fehler aufmerksam gemacht; ersatzweise wird dem Kunden ein entsprechend vergleichbares Angebot unterbreitet.

 

(3) Durch Annahme der sog. Angebotsofferte (Absatz 1) kommt das Rechtsgeschäft - Kaufvertrag - mit CYBELE zustande. Die Annahme durch CYBELE kommt unter dem Vorbehalt zustande, dass die bestellte Ware bei CYBELE auch tatsächlich im Zeitpunkt der Bestellung verfügbar ist. Eine gesonderte Annahmeerklärung seitens CYBELE gegenüber dem Kunden wird nicht abgegeben. Kann CYBELE die Angebotsofferte des Kunden wider Erwarten nicht annehmen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

 

§ 3 Widerrufsrecht

 

(1) Gemäß dem gesetzlichen Vorrang des Widerrufsrechts vor einem Rückgaberecht (§ 312d Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) wird dem Kunden dieses vorrangige Widerrufsrecht gemäß § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuchs eingeräumt, d.h. dessen vorrangige Geltung bestätigt. Der Kunde kann dementsprechend die Bestellung innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder auch stillschweigend durch Rücksendung der Ware(n) widerrufen. Diese Frist beginnt mit dem Tage des Eingangs der Ware(n) beim Kunden und im Falle von Teillieferungen (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2) mit dem Zugang der ersten Teillieferung beim Kunden (§ 312d Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs und/oder Rücksendung der Ware(n). Der Widerruf ist zu richten an Cybele Records GmbH in 40549 Düsseldorf, Am Mühlenberg 24.

 

(2) Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Bestellers, der die Bestellung widerrufen hat, zurückzusenden; die Kosten der Rücksendung trägt bis zu einem Wert von 50 € der Kunde.

 

(3) Im Falle des Widerrufs zahlt CYBELE einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von diesem Erstattungsbetrag werden die von CYBELE entrichteten Versandkosten abgezogen. Bei Rückzahlungen bei Auslandsbestellungen werden außerdem die Banküberweisungsgebühren abgezogen, wenn CYBELE mit solchen belastet worden ist.

 

(4) Im Falle des Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung(en) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß er insoweit Wertersatz leisten. Dies betrifft insbesondere den Fall einer wesentlichen Verschlechterung der Ware(n) oder den Fall des Verlustes der Ware(n) im Risikobereich des Kunden. Diese Wertersatzpflicht kann vermieden werden, wenn der Besteller die Ware(n) nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und im übrigen alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigen könnte.

 

(5) Entsprechend Absatz 4 ist das Widerrufsrecht bei Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen - z.B. CDs, Super Audio CDs, DVD-Videos, USB-Sticks - ausgeschlossen, wenn der Kunde die Datenträger z.B. durch Entfernen der Einschweißfolie entsiegelt hat.

 

(6) Das Widerrufsrecht für „CD-on-Demand“ (gebrannte CD-Rohlinge), USB-Sticks und "DVD-on-Demand" (gebrannte DVD-Rohlinge) erlischt nach Fertigstellung, spätestens jedoch 48 Stunden nach Vertragsschluss. Nach Fertigstellung des On-Demand-Produkts können die empfangenen Leistungen nicht mehr zurückerstattet werden.

 

§ 4 Lieferung der bestellten Ware(n)

 

(1) CYBELE liefert so schnell wie möglich die bestellte Ware(n) an die vom Kunden an die in der Angebotsofferte (§ 2 Absatz 1) angegebenen Lieferanschrift; CYBELE ist zu Teillieferungen berechtigt. Angaben über gängige Lieferfristen auf der Webseite von CYBELE sind unverbindlich, es sei denn, CYBELE hat dem Kunden im Einzelfall eine bestimmte Lieferfrist konkret zugesichert.

 

(2) Da es sich bei der Auslieferung - z.B. über die Deutsche Post um einen sog. Versendungskauf handelt, geht die Verlust- und/oder Beschädigungsgefahr in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, indem die Lieferung an das betreffende Transportunternehmen übergeben wird.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

 

(1) Bis zur vollständigen Erfüllung aller gegen den Kunden zu Gunsten von CYBELE bestehenden Zahlungsansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von CYBELE.

 

(2) Gemäß § 449 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann Cybele unter Eigentumsvorbehalt gelieferte(n) Ware(n) nur dann herausverlangen, wenn Cybele vom Vertrag zuvor zurückgetreten ist.

 

§ 6 Kaufpreis

 

(1) Der Kaufpreis ist vor Erhalt der Warenlieferung fällig.

 

(2) Die Bezahlung erfolgt entweder durch Lastschrift, Bankeinzug, Nachnahme, Vorkasse, Kreditkarte, PayPal, PayPalExpress oder SaferPay. Einschränkungen der Möglichkeiten der Bezahlung, die durch den Wohnort von Kunde bedingt sind, können Sie auf unserer Website nachlesen.

 

(3) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug - 14 Tage nach Erhalt der Rechnung bzw. 30 Tage nach Fälligkeit (Absatz 1), kann CYBELE Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz verlangen.

 

(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen nur dann berechtigt, wenn diese rechtskräftig festgestellt sind.

 

(5) Alle ausgeschriebenen und genannten Preise sind in Euro (EUR) und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Nach einer erfolgreich durchgeführten Kauftransaktion wird der jeweilige Kaufpreis in Euro von dem von Ihnen gewählten Zahlungsmittel belastet. CYBELE sendet Ihnen nach jeder erfolgreich abgeschlossenen Bestellung eine Rechnung an die von Ihnen angegebene Email-Adresse zu.

 

§ 7 Gewährleistung für eventuelle Mängel

 

(1) CYBELE haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.

 

(2) Der Kunde verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel CYBELE unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Liegt ein von CYBELE zu vertretender Mangel vor, so wird CYBELE diesen nach eigener Wahl entweder beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.

 

(3) Für CD-on-Demand- oder DVD-on-Demand-Produkte (gebrannte CD- oder DVD-Rohlinge) verwendet CYBELE ausschließlich hochwertige industrielle CD-Rohlinge mit 24Karat-Gold-Beschichtung. Für eventuell auftretende Abspielprobleme, die aufgrund von Inkompatibilitäten des Gold-Rohlings mit dem vom Kunden verwendeten CD-Abspielgerät auftreten können übernimmt CYBELE keine Haftung.

 

§ 8 Haftung

 

Eine Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, seitens CYBELE für Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

 

§ 9 Datenschutz

 

Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die weder in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, ist ausgeschlossen. CYBELE ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches an Mitarbeiter von CYBELE zu übermitteln. Außerdem ist CYBELE berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

(1) Gemäß § 6 Satz 1 Nrn. 2 bis 6 des Teledienstegesetzes vom 1.8.1997 hält CYBELE - bei konkreter Anforderung durch den Kunden - vor bzw. bereit: Elektronische Anschrift Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

 

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtstand ist Düsseldorf.

 

(3) Die evtl. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht etwa die übrige Wirksamkeit des Kaufvertrages und der diesem im übrigen zugrunde liegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

(4) Einige, von CYBELE für wichtig erachtete, gesetzliche Vorschriften des Teledienstegesetzes sind im Anhang wörtlich wiedergegeben.

 

Voraussetzung für den nicht physischen Kauf von Ton- und Bildtonträgern sind die Systeme:

 

B) Download-Verkäufe (nicht physisch) 

 

der Fa. Cybele Records GmbH, Am Mühlenberg 24, 40549 Düsseldorf, Deutschland (nachfolgend CYBELE genannt).

 

§ 1 Digitaler Inhalt („Download“)

 

(1) Lizenz zum Download

 

Nach Bezahlung Ihrer Download-Bestellung räumt Ihnen CYBELE eine nicht-exklusive, nicht übertragbare Lizenz ein, den Digitalen Inhalt (nachfolgend „DOWNLOADS“ genannt) für Ihren privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gemäß den Bedingungen dieser Vereinbarung zu nutzen. Sie dürfen den Digitalen Inhalt nur für Ihren persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch kopieren, speichern, übertragen und/oder brennen.

 

(2) Einschränkungen

 

Sie vertreten, gewährleisten und akzeptieren, dass Sie den Service nur für Ihren persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch verwenden und jegliche Verbreitung der DOWNLOADS oder andere Arten der Verwendung unterlassen. Sie akzeptieren, dass diese Rechte nicht die Urheberrechte der Inhaber der DOWNLOADS verletzen und alle anwendbaren Gesetze bei der Nutzung der DOWNLOADS befolgen. Abgesehen von der Nutzung gemäß Absatz (1), sind Sie damit einverstanden, dass Sie DOWNLOADS nicht weiter verbreiten, verkaufen, teilen, verleihen, verändern, veröffentlichen, übereignen, weiterleiten, vermieten, anpassen, bearbeiten, unterlizenzieren oder anderweitig übertragen oder verwenden.

Weiterhin besitzen Sie kein Recht zu kommerziellem Verkauf, öffentlicher Aufführung, für Werbezwecke, Wiederverkauf, Synchronisation, Reproduktion oder Verbreitung der DOWNLOADS. Sie erkennen durch Einwilligung in diese AGB an, dass DOWNLOADS das geistige Eigentum von Dritten darstellen und diese gesetzlich geschützt sind.

 

(3) Inhalt

 

Sie akzeptieren, dass CYBELE Ihnen gegenüber keine Haftung für DOWNLOADS übernehmen, die Sie beleidigend, unanständig oder anstößig finden könnten.

 

(4) Verkaufsende, Download-Vorgang, Verfügbarkeit der DOWNLOADS sowie das Risiko des Verlustes

 

Verkäufe der DOWNLOADS sind endgültig. Das bedeutet, dass CYBELE keine Rückgabe von DOWNLOADS akzeptiert. Sobald Sie DOWNLOADS gekauft haben, erhalten Sie von CYBELE eine Benachrichtigung per Email, in der sie aufgefordert werden, die von Ihnen erworbenen DOWNLOADS umgehend herunterzuladen und hiervon – ausschließlich zum eigenen, privaten Zweck – eine Sicherheitskopie zu erstellen. Für den Fall, dass Sie nicht in der Lage sind, die bestellten DOWNLOADS erfolgreich aus dem Internet auf Ihren Computer herunterzuladen – insbesondere nachdem Sie die auf der Website von CYBELE zur Verfügung gestellten „Fragen & Antworten (FAQ)“ auf mögliche Ursachen hin durchgelesen haben, kontaktieren Sie bitte den Kundendienst von CYBELE unter info [at-Zeichen dazwischen] cybele.de.

Für einen etwaigen Verlust nach dem Kauf der DOWNLOADS, die Sie heruntergeladen haben tragen Sie die alleinige Haftung bzw. das alleinige Risiko – einschließlich jeglichem Verlust nach einem Computer- und/oder Festplattenabsturz.

CYBELE behält sich das Recht vor, von Zeit zu Zeit ohne vorherige Ankündigung, DOWNLOADS aus seinem Angebot zu entfernen.

 

(5) Kaufpreis

 

Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Online-Bestellung auf der Website von CYBELE ausgeschriebenen Preise, insbesondere die im Warenkorb angegebenen Preise. Alle ausgeschriebenen und genannten Preise sind in Euro (EUR) und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Nach einer erfolgreich durchgeführten Kauftransaktion wird der jeweilige Kaufpreis in Euro von dem von Ihnen gewählten Zahlungsmittel belastet. CYBELE sendet Ihnen nach jeder erfolgreich abgeschlossenen DOWNLOADS-Bestellung und/oder Waren-Bestellung eine Rechnung an die von Ihnen angegebene Email-Adresse zu.

 

(6) Bezahlung

 

Die Bezahlung erfolgt entweder durch Lastschrift, Bankeinzug, Nachnahme, Vorkasse, Kreditkarte, PayPal, PayPalExpress oder SaferPay. Einschränkungen der Möglichkeiten der Bezahlung, die durch den Wohnort von Kunde bedingt sind, können Sie auf unserer Website nachlesen.

 

Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug - 14 Tage nach Erhalt der Rechnung bzw. 30 Tage nach Fälligkeit (Absatz 1), kann CYBELE Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz verlangen.
Der Kunde ist zur Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen nur dann berechtigt, wenn diese rechtskräftig festgestellt sind.

 

§ 2 Rechtsvorbehalt

 

Abgesehen von den in dieser Vereinbarung ausdrücklich garantierten Rechten, sind alle Rechte, Ansprüche und Anteile an dem Service und den DOWNLOADS CYBELE und den Lizenzgebern von CYBELE vorbehalten. Als Kunde erwerben Sie kein Besitzrecht an den DOWNLOADS, wenn Sie diese herunterladen.

 

§ 3 Territoriale Einschränkungen

 

Je nach dem welche Lizensierungsvorgaben CYBELE mit seinen Lizenzgebern vereinbart hat, kann der Erwerb sowie das Nutzungsrecht des Online-Angebots von CYBELE möglicherweise auf Territorien beschränkt sein. Der Großteil des CYBELE Online-Angebots ist weltweit erhältlich. Sollte ein Album oder Label nicht in dem Land in dem Sie wohnen erhältlich sein, wird dies im Verlauf des Bestellvorgangs auf der Website von CYBELE angezeigt.

 

§ 4 Haftung

 

Für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die ein Verschulden von CYBELE voraussetzen, gilt: Die Haftung für Schäden und Aufwendungen (nachfolgend „Schäden“ genannt) aufgrund einer leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten (wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) durch einfache Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden von Kaufleuten, welche bei Durchführung einer täglichen Datensicherung ausgeschlossen werden können, ist ausgeschlossen.
Bei leichter Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner leitenden Angestellten sowie einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Erfüllungsgehilfen von CYBELE haftet CYBELE nur bis zur Höhe des typisch vorhersehbaren Schadens. Haftungsausschluss und -begrenzung gelten nicht für von CYBELE zu vertretenden Körper- und Gesundheitsschäden, den Verlust des Lebens sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungs- oder Gerätesicherheitsgesetz, für von CYBELE abgegebene Beschaffenheitsgarantien oder von CYBELE übernommene Beschaffungsrisiken. Soweit die Haftung von CYBELE ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für eine etwaige persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. CYBELE und seine Dienstleister werden nach Vertragsschluss die von dem Nutzer angeforderten Leistungen schnellstmöglich zur Verfügung stellen. Der Nutzer ist beim Abruf jedoch auf die Leistungen Dritter, insbesondere auf die Leistungen der Netzbetreiber, Internet-Service-Provider und sonstiger Verbindungsvermittler angewiesen. CYBELE kann bei Fehlern in deren Sphäre keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Leistungen oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen von CYBELE übernehmen. Eine Nutzung der Dienste von CYBELE setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Leistung entsprechendes Endgerät (z.B. PC-Computer) besitzt. Bestimmte Inhalte sind nur auf Endgeräten bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen bzw. auf Endgeräten mit bestimmter Software nutzbar. Hinweise hierzu und Hinweise zu den Systemvoraussetzungen können Sie in unseren „Fragen & Antworten (FAQ)“ oder unter dem Button „Geräte, Software, Download“ und bei den Beschreibungen der einzelnen Leistungen nachlesen. Für Schäden aus falscher Bedienung sowie aus der Nutzung von Leistungen mit Endgeräten bzw. Software, die auf der Website von CYBELE nicht aufgeführt sind, wird keinerlei Haftung übernommen. Der Nutzer haftet für jegliche verschuldete missbräuchliche Nutzung der erbrachten Leistung.

 

§ 5 Widerrufsrecht

 

(1) Beim Herunterladen einer Datei aus dem Internet (DOWNLOADS), der Inanspruchnahme eines Mehrwertdienstes oder der Inanspruchnahme einer sonstigen Online-Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht, wenn CYBELE mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat. Das bedeutet, dass für den Kunden keine Möglichkeit mehr besteht, diesen Kauf zu widerrufen, sobald der Download eines Albums und/oder eines Tracks von der Website von CYBELE abgeschlossen wurde. Der Download eines Produkts aus dem Angebot von CYBELE wird von CYBELE protokolliert und bei einem etwaigen Widerruf einer Bestellung genau geprüft.

Für den Fall, dass beim Herunterladen eines Titels oder Albums nachweislich Probleme aufgetreten sein sollten, wird dem Kunden ermöglicht, den Download-Vorgang ein zweites Mal zu wiederholen. Bei Problemen wenden Sie sich bitte an info [at-Zeichen] cybele.de

 

(2) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (insbesondere DOWNLOADS), sobald der Downloadvorgang des Produkts tatsächlich erfolgreich fertiggestellt wurde.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an info [at-Zeichen dazwischen] cybele.de oder schriftlich an die untenstehende Post-Adresse von CYBELE zu richten.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 6 Allgemeines

 

(1) Beendigung, Ergänzungen

 

Ihre Rechte gemäß dieser Vereinbarung enden automatisch ohne die Mitteilung von CYBELE, wenn Sie einer ihrer Bedingungen zuwider handeln. Im Falle einer solchen Beendigung müssen Sie jede Verwendung der DOWNLOADS unterlassen und CYBELE kann Ihnen umgehend Ihren Zugang zu dem Service entziehen, ohne Sie darüber zu informieren oder jegliche von Ihnen gezahlte Gebühren zurückzuerstatten. Auch für den Fall, dass CYBELE es unterlässt, auf die strenge Durchsetzung der Einhaltung dieser Vereinbarung zu bestehen, stellt dieses nicht ein Verzicht jeglicher Rechtsdurchsetzung dar. CYBELE ist berechtigt, jede Bedingung dieser Vereinbarung nach eigenem Ermessen zu ergänzen, indem CYBELE die veränderten Bedingungen auf der eigenen Internetseite bekanntgibt. Ihre fortwährende Nutzung des Services, der Software oder der DOWNLOADS nach dem Eintreten einer solchen Ergänzung beweist Ihre Zustimmung zu Ihrer Verpflichtung gemäß der ergänzten Vereinbarung.

 

Sofern ein Neukunde bei der Registrierung auf der Website von CYBELE in die für die Registrierung erforderlichen Pflichtfelder (Vorname, Nachname, PLZ, Straße, Ort, Emailadresse) bewusst falsche und/oder unvollständige persönliche Daten einträgt, ist CYBELE berechtigt, mithilfe der IP des Neukunden auf dessen Kosten die korrekten Kontaktdaten zu ermitteln bzw. ermitteln zu lassen, sofern diese von Dritten in ihrer Eigenschaft als Inhaber der Nutzungs- und/oder Verwertungs-Rechte berechtigt angefordert werden.

 

(2) Begünstigte Dritte

 

Die Urheberrechtsinhaber und/oder der Lizenzgeber der DOWNLOADS sind die vorgesehenen Begünstigten gemäß dieser Vereinbarung und können diese Vereinbarung Ihnen gegenüber geltend machen.

 

§ 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

 

Sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtsstand ausdrücklich Düsseldorf als Sitz von CYBELE als vereinbart. Auf die Erbringung der Serviceleistung und die Einräumung der Nutzungslizenz findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung; zwingendes Verbraucherschutzrecht am ständigen Wohnort des Käufers bleibt unberührt.

 

§ 8 Recht auf Änderungen

 

CYBELE behält sich vor, die AGB sowie die Preise jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

 

§ 9 Salvatorische Klausel

 

Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig, so bleibt hiervon die Wirksamkeit der übrigen AGB unberührt.

 

Düsseldorf, den 1. Februar 2012

 

Impressum

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anhang

 

Teledienstegesetz

 

§ 6 Allgemeine Informationspflichten

 

Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige Teledienste mindestens folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,

2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,

3. soweit der Teledienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,

4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,

5. soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird, Angaben über

a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,

b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,

c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,

6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes besitzen, die Angabe dieser Nummer. Weitergehende Informationspflichten insbesondere nach dem Fernabsatzgesetz, dem Fernunterrichtsschutzgesetz, dem Teilzeit-Wohnrechtegesetz oder dem Preisangaben- und Preisklauselgesetz und der Preisangabenverordnung, dem Versicherungsaufsichtsgesetz sowie nach handelsrechtlichen Bestimmungen bleiben unberührt.